Armeechef Philippe Rebord nimmt Stellung zu den Spesenexzessen

Erklärung des Chefs der Armee zu den aktuellen Ereignissen

Sie haben in den letzten Tagen viel über die Armee und die Armeespitze in den Medien lesen und hören müssen. Ich will hier nicht im Einzelnen darauf eingehen.

Disziplinarrechtlich und strafrechtlich kann man uns nichts vorwerfen. Moralisch aber schon. In der Armee haben sich tatsächlich Traditionen und Gebräuche gehalten, die nicht mehr zeitgemäss sind. Aus heutiger Sicht komme ich selbstkritisch zum Schluss, dass bei uns in der Armeespitze moralische Fehler geschehen sind. Ich entschuldige mich bei Ihnen und all den Menschen in der Schweiz, die zurecht erwarten, dass wir uns für ihre Sicherheit einsetzen und mit Steuergeldern sorgsam umgehen. Ich verspreche Ihnen, dass ich mich künftig dafür einsetzen werde, dass mit Steuergeldern äusserst sparsam umgegangen wird.

Der Chef VBS hat ein Umdenken angeordnet. Auch ich finde das wichtig. Der erste Schritt besteht darin, dass ab sofort die neue Weisung über Spesen, Anlässen und Abgabe von Geschenken konsequent umgesetzt und gelebt wird. Sie standardisiert auch die Spesenprozesse und regelt die Verantwortlichkeiten und die Kontrolle.

Ich weiss, dass Sie sich tagtäglich für das Wohl der Armee und den Schutz der Menschen in der Schweiz einsetzen. Ich verstehe aber den Aufschrei in der Bevölkerung. Ich will mithelfen, dass die Schlagzeilen so schnell wie möglich verschwinden und das Ansehen in der Armee durch gute Leistung wieder steigt. Ich werde alles tun, dass der Kulturwandel stattfindet und die Armee künftig nur noch durch ihre Leistungen glänzt.

Chef der Armee

Korpskommandant Philippe Rebord

Philippe Rebord hat erstmals Stellung zu den Spesenexzessen bezogen und einen Teil der Verantwortung übernommen.

Es ist nur ein Beispiel für die Spesenexzesse bei der Schweizer Armee: Für ein Seminar von höheren Stabsoffizieren wurden im letzten Jahr die 18 Partnerinnen der Offiziere mit dem Armeehelikopter aus der ganzen Schweiz nach Sitten geflogen. Die Flugstunde eines Super-Puma-Helikopters kostet 11'000 Franken. Ein Untersuchungsbericht hält fest, die Armee habe dem «Grundsatz der Sparsamkeit zuwider gehandelt».

Ich entschuldige mich bei allen Menschen in der Schweiz, die zu Recht erwarten, dass wir mit Steuergeldern sorgsam umgehen.

Philippe Rebord, Armeechef

In der «Samstagsrundschau» von Radio SRF übernimmt Armeechef Philippe Rebord nun einen Teil der Verantwortung für die Spesenexzesse: «Ich entschuldige mich bei allen Menschen in der Schweiz, die zu Recht erwarten, dass wir mit Steuergeldern sorgsam umgehen.»

Nicht mehr zeitgemässe Traditionen

Der 61-jährige Korpskommandant sagt, in der Armee hätten sich Traditionen eingeschlichen, die nicht mehr zeitgemäss seien – etwa Partnerinnen von Offizieren mit dem Helikopter einzufliegen:

«Die Helikopterflüge haben die Armee nichts gekostet. Das wird aber von der Bevölkerung anders wahrgenommen.» Die Armee müsse zeitgemässer werden. «Ich komme aus jetziger Sicht selbstkritisch zum Schluss, dass bei uns in der Armeespitze moralische Fehler geschehen sind.»

Straf- und disziplinarrechtlich kann man uns nichts vorwerfen. Aber moralisch schon.

Philippe Rebord, Armeechef

Rebord ist seit knapp zwei Jahren Chef der Armee. Er sagt, die Armee habe bei den üppigen Spesenabrechnungen aber nicht gegen das Gesetz verstossen: «Straf- und disziplinarrechtlich kann man uns nichts vorwerfen. Aber moralisch schon.»

Spesenreglement setzt Grenzen

Inzwischen hat das VBS reagiert: Seit September ist nun ein Spesenreglement in Kraft, dass Exzesse verhindern soll. So ist es nun explizit verboten, dass Ehefrauen von Offizieren eingeladen werden. Alkohol darf bei Armeeanlässen nur noch «in angemessenem Rahmen» ausgeschenkt werden. Und Abschiedsgeschenke wie Goldmünzen sind nicht mehr erlaubt.

Ich werde alles daransetzen, dass mit diesen Spesenreglementen ein Kulturwandel stattfindet, damit die Armee künftig nur noch gemäss ihrer Leistung beurteilt wird.

Philippe Rebord, Armeechef

Armeechef Philippe Rebord glaubt, dass damit in der Armee ein Kulturwandel möglich werde: «Ich werde alles daransetzen, dass mit diesen Spesenreglementen ein Kulturwandel stattfindet, damit die Armee künftig nur noch gemäss ihrer Leistung beurteilt wird.»

Auf ein gutes Image angewiesen

Die Spesenaffäre kommt für die Armee zu einem ungünstigen Zeitpunkt: Verteidigungsminister Guy Parmelin will ganze acht Milliarden Franken ausgeben für neue Kampfjets und neue Abwehrraketen – so genannte Bodluv-Systeme.

Für diesen ambitionierten Plan ist es natürlich Gift, wenn die Armee den Eindruck vermittelt, sie gehe unsorgfältig mit Steuergeldern um.

Quelle: SRF / Schweizer Armee

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