Stadt Luzern zählt Stimmzettel erstmals elektronisch aus

Am 25. November 2018 zählt die Stadt Luzern die Stimmzettel erstmals elektronisch aus. Das sogenannte E-Counting ist sicher, effizienter und unter dem Strich günstiger als die Auszählung von Hand. Die Umstellung geschieht im Rahmen der städtischen Digitalstrategie.

Diverse Schweizer Städte wie St. Gallen (seit 2007), Bern (2014) oder Basel-Stadt (2015) kennen das E-Counting bereits und machen damit sehr gute Erfahrungen. Seit 2018 können auch Luzerner Gemeinden bei Abstimmungen die Stimmzettel elektronisch auszählen lassen. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Verordnung diesen April in Kraft gesetzt.

Die Stadt Luzern wird als erste Zentralschweizer Gemeinde das sogenannte E-Counting einführen. Zum Einsatz kommt das Verfahren erstmals am Abstimmungssonntag vom 25. November 2018. Das Gesuch der Stadt wurde vom kantonalen Justiz- und Sicherheitsdepartement bewilligt. Der zu-ständige Stadtrat Martin Merki erläutert: «Im Gesuch hat die Stadt die technischen und organisatorischen Abläufe aufgeführt sowie die Massnahmen betreffend Datensicherheit erläutert. Die Anforderungen sind hoch.»

Zum E-Counting-Equipment gehören zwei Laptops samt Software und ein Scanner. Beim Einscannen werden alle Stimmzettel lückenlos nummeriert und sind somit jederzeit identifizierbar. Es besteht kein Anschluss an das Internet – dadurch können Manipulationen, etwa durch einen Hackerangriff, ausgeschlossen werden.

In der Stadt Luzern verändert sich dadurch auch der Abstimmungszettel: Neu darf nicht mehr mit «Ja» oder «Nein» auf Abstimmungsfragen geantwortet werden. Sondern es muss das entsprechende Abstimmungsfeld mit einem Kreuz versehen werden. Nur so kann der Scanner den Stimmzettel lesen. Alle Stimmberechtigten erhalten zusammen mit den Abstimmungsunterlagen eine Anleitung, zudem wurde ein kurzes Erklärvideo verfasst. Verschickt werden die Abstimmungsunterlagen zwischen dem 29. Oktober und 3. November 2018.

Der Scanner kann pro Stunde 6000 bis 7000 Stimmzettel erfassen. Die Stimmzettel werden während des Einlesens mit einer Nummer bedruckt – dies garantiert, dass jeder Stimmzettel nur einmal gezählt wird. Jeder eingescannte Stimmzettel kann auf dem Bildschirm betrachtet und mit dem Original-Stimmzettel verglichen werden. Unklare Antworten – zum Beispiel kein korrektes Kreuz oder ein Kreuz über mehrere Kästchen – werden vom System aussortiert und angezeigt. Zwei Personen kontrollieren diese mangelhaften Stimmzettel am Bildschirm. Sie entscheiden, ob die Antworten trotzdem klar einem Ja oder Nein zuweisbar sind oder ob sie als ungültig erfasst werden müssen.

Die Stadt Luzern hat für die Umrüstung auf E-Counting rund 100’000 Franken investiert. Die Gründe für die Umstellung sind laut Martin Merki vielfältig: «Das neue System ist sicher, effizienter und weniger fehleranfällig. Das aufwändige Auszählen von Hand entfällt.» Statt wie bislang bis 80 bezahlte Urnenbüro-Mitarbeitende braucht es neu nur noch um die 30. Die Einsparung beträgt pro Urnengang (Personal-, Miet- und Transportkosten) zwischen 15'000 und 20'000 Franken.

Die Einführung von E-Counting ist Teil der Digitalstrategie der Stadt. «Die Prozesse in der Stadtverwaltung werden laufend optimiert. Immer mehr Dienstleistungen können von der Bevölkerung online vom PC oder Smartphone aus und damit rund um die Uhr genutzt werden», sagt Martin Merki. Katrin Aeberhard, Leiterin Bevölkerungsdienste, ergänzt: «Die Bevölkerungsdienste nehmen die Anliegen der Kundinnen und Kunden ernst, sie wollen für sie Mehrwerte schaffen. Ein weiterer solcher Mehrwert wird ab Mitte Dezember 2018 angeboten. Ab dann kann die Bevölkerung Umzüge elektronisch abwickeln.»

25.10.2018

Fällt im Oktober das Laub sehr schnell, ist der Winter bald zur Stell'.